Bildquelle: Der Flix

Am vergangenen Sonntag waren in Hessen Kommunalwahlen.
Ich habe mich darüber geärgert und nicht minder gewundert, dass die Wahlbeteiligung so gering ausgefallen ist.
Bevor ihr den Browser jetzt mit einem Augenrollen schließt, weil euch politische Themen auf den Sack gehen, möchte ich euch eine Frage stellen:

Wie fremdbestimmt wollen wir leben?

Vielleicht kommt euch das auf den ersten Blick ein bisschen hochgegriffen vor, vielleicht denkt ihr auch “Was hat das nun damit zu tun, ob ich zur Wahl gehe oder nicht?”.
Lasst es mich erklären, denn es lohnt sich darüber wenigstens einmal eingehend nachzudenken – den Browsertab könnt ihr danach immer noch wegklicken.

Warum also diese dramatische Formulierung?
Was hat Selbstbestimmung damit zu tun, ob man zur Wahlurne geht oder nicht?
Ganz einfach: Die Politik bestimmt die Rahmenbedingungen unserer Gesellschaft.

Das klingt zunächst ziemlich abstrakt und zurecht wird sich der Ein oder Andere fragen “Was soll das jetzt ganz konkrekt mit meinem Leben zu tun haben?”
Auch wenn wir es in unserem Alltag zwischen Beruf, Netflix und Restaurantbesuchen nicht immer bewusst wahrnehmen, so bestimmt die Politik dennoch in welchen Bahnen unser Leben verläuft.
Wir versteuern unser Einkommen, zahlen Mehrwertsteuer auf unser Netflix-Abo und der Gastronom, in dessen Laden wir Sushi essen gehen, ja – auch der zahlt hoffentlich seine Steuern.
Aber damit nicht genug: Wir sind kranken- und rentenversichert, wir leben in einem weitgehend funktionierenden Rechtsstaat, schicken unsere Kinder auf Schulen, die idR kostenfrei sind. Viele Dinge sind in Deutschland gut geregelt, einige nicht so gut und viel zu vieles ist zu kompliziert. Aber es gibt Regeln, die unser Leben bestimmen. Die einen mehr, die anderen weniger.

Die Aufzählung lässt sich beliebig fortführen, aber ich denke es wird auch so deutlich, worauf es hinausläuft: Dieses diffuse Ding namens Politik bestimmt weite Felder unseres Lebens – ob wir ein explizites Interesse dafür aufbringen oder nicht spielt dabei keine entscheidende Rolle.
Die Politik, der Staat, die Gesellschaft… Das sind vielleicht Begriffe, die als solches nicht unebdingt greifbar sind, aber die Entscheidungen, die Politiker treffen oder eben nicht – die haben Konsequenzen, die jeder von uns in seinem Alltag sehen und erleben kann.

Okay. Wir leben also in dieser Gesellschaft, die bestimmten Regeln unterliegt. Aber was genau hat das jetzt nochmal mit den Wahlen zu tun?

Es gibt eine Art “Repertoire aus Standardantworten”, auf das Nicht-Wähler gerne zurückgreifen, wenn man sie danach fragt, weshalb sie ihre Stimme nicht abgeben.

1. “Wir haben in Deutschland ein Wahlrecht, keine Wahlpflicht.”
Richtig. In Deutschland ist niemand dazu verpflichtet an Wahlen teilzunehmen. Prinzipiell ist es eine tolle Sache, dass niemand zu etwas gezwungen wird, aber mir stellt sich dennoch die Frage, weshalb ich von meinem Wahlrecht keinen Gebrauch machen sollte.

Was passiert, wenn ich einfach nicht wählen gehe und meine Stimme verfallen lasse?
In Hessen hat man es ganz gut gesehen: Bei einer Wahlbeteiligung von ca. 40% haben Parteien wie die AfD und NPD zweistellige Ergebnisse eingefahren.
Wie hätten die Ergebnisse wohl ausgesehen, wenn in einer perfekteren Welt vielleicht 70% zur Wahl gegangen wären? Wäre dann womöglich so manch zweistelliges Ergebnis gar nicht zu stande gekommen?
Das Argument, dass man “sowieso keinen von denen wählen kann”, und was man dann für eine Alternative hat, greife ich unter Punkt 3 noch auf.

Jedenfalls hat die niedrige Wahlbeteiligung zur Folge, dass 60% der Hessen die Rahmenbedingungen ihrer Gesellschaft, ihres Lebens, von jenen 40% gestalten lassen die zur Wahl gegangen sind.
Ob die 60% dann mit den Entscheidungen zufrieden sind, die “die anderen” treffen werden – man weiß es nicht. Vielleicht, vielleicht aber auch nicht. Sollten sie es nicht sein, dann ist das ganz schön blöd gelaufen.

2. “Es ist doch sowieso egal, wen ich wähle. Die da oben machen eh was sie wollen und ich kann als einzelner rein gar nichts verändern.”
Zugegebenermaßen steckt im ersten Teil dieser Aussage einiges an trauriger Wahrheit.
So ziemlich alle Parteien haben in den letzten Jahren und Jahrzehnten das Vertrauen ihrer Wähler verspielt und viel zu oft hatte man das zweifelhafte Vergnügen zu erleben, dass die Politiker nach der Wahl genau das Gegenteil von dem umsetzen, was sie noch wenige Wochen zuvor versprochen hatten. Erinnert sich vielleicht noch jemand an die Wahlkampfdebatte um die Mehrwertsteuererhöhung 2005? Vor der Wahl hatte die SPD versprochen, dass es mit ihr in der Regierung keine Erhöhung geben werde. Nach der Wahl – na ja, wissen wir alle. Das soll kein SPD-Bashing sein, die anderen Parteien stehen ihr da in nichts nach.

Wir halten fest: Ja, die Politik hat viel Vertrauen zerstört.
Aber kann ich deswegen als einzelner Wähler wirklich nichts ausrichten? Ist es tatsächlich sinnlos, wenn ich mein Kreuzchen auf dem Wahlzettel setze?
Nein. Es ist niemals sinnlos, seiner Meinung Ausdruck zu verleihen.

Vielleicht kann ein einzelner Mensch nicht über Nacht die ganze Welt verändern, aber eines ist sicher: Wenn die stille Mehrheit glaubt sie könne nichts bewirken, dann wird sich auch nichts zum Positiven verändern.
Vielleicht hat meine einzelne Stimme statistisch betrachtet kaum Gewicht, wenn man die große Masse sieht. Aber deswegen ist sie nicht weniger wert und nicht minder wichtig.
Be the change you wish to see in the world. Gandhi und so.
Irgendwo muss man anfangen und das geht am besten bei sich selbst.

3. “Ich fühle mich von keiner Partei angesprochen, alle Politiker sind Gauner/unfähige Idioten/etc.”
Es ist vollkommen legitim, wenn man sich von den politischen Inhalten, die die Parteien so im Angebot haben, nicht angesprochen fühlt.
“Was soll ich dann bei der Wahl, wenn ich doch sowieso bei niemandem mein Kreuzchen setzen will?”, fragt ihr euch?
Ich wiederhole mich, aber es ist auch wirklich wichtig:
Ihr sollt eurer Meinung Ausdruck verleihen.

Wenn ich mich von keiner der Parteien angesprochen und abgeholt fühle, dann habe ich die Möglichkeit meinen Wahlzettel ungültig zu machen. Ob ich dazu ein Blümchen drauf male oder einen dampfenden Kackehaufen spielt keine Rolle.
Warum sollte man sich die Mühe machen, und den Wahlzettel ungültig abgeben?
Weil das Demokratie ist.
Weil es eine Aussage ist, wenn ich meinen Stimmzettel ungültig in die Urne werfe.
Ich zeige damit, dass ich mit dem politischen Angebot nicht einverstanden bin. Dass ich mich nicht vertreten fühle.
Wenn ich zu Hause bleibe und gar keinen Zettel abgebe, dann ist das gar keine Aussage. Dann verschwinde ich irgendwo in der Statistik der Nichtwähler und überlasse die Entscheidung über die Zukunft – meiner Zukunft – denen, die wählen gehen.

4. “Es hat geregnet.”
Es soll in Deutschland hin und wieder vorkommen, dass es am Wahlsonntag regnet. Aber es gibt eine gute Nachricht, nein, sogar zwei:
Die Wahlbüros sind in der Regel überdacht. Ja. Wirklich.
Außerdem gibt es die Möglichkeit der Briefwahl. Man kann seinen Stimmzettel ganz bequem im eigenen Wohnzimmer ausfüllen und per Post zurückschicken. Kostet nichtmal Porto. Cool, was?

5. “Ich hatte am Sonntag keine Lust das Haus zu verlassen.”
Siehe Punkt Nummer 4. Es ist vollkommen legitim, wenn man am Jogginghosensonntag nicht vor die Tür gehen will, es sei denn man muss unbedingt den Müll rausbringen, der die Küche vollstinkt.
Aber wenn ich das weiß – und ich gehe davon aus, dass man sich selbst am besten kennt – dann kann ich mich um die Briefwahl kümmern und den Sonntag so verbringen, wie ich möchte.

Puh.
So viel wollte ich eigentlich gar nicht schreiben und ich hoffe inständig, dass ihr bis hierher durchgehalten habt.

Ich weiß, das klingt unglaublich abgenutzt, aber wir sollten nicht vergessen, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist. Wir dürfen zur Wahl gehen und unsere Stimme geheim abgeben, um unsere Zukunft mitzugestalten. Das ist eine tolle Möglichkeit, aber auch nur dann, wenn man sie wahrnimmt.

Lasst eure Stimme nicht verfallen, ihr habt doch sicher eine Meinung!
Geht zur Wahl, egal ob Kommunal-, Landtag- oder Bundestagswahl.
Und sei es, um euren Stimmzettel ungültig zu machen, weil ihr alles scheiße findet.
Stellt einfach sicher, dass ihr eure Chance nicht verpasst, die Zukunft, eure Zukunft, mitzugestalten.
Politik geht uns alle etwas an, auch wenn sich das leider oft nicht so anfühlt.

XOXO